Wer wirklich noch geglaubt hat, die Verbraucherzentralen in Deutschland würden wirklich an der Aufklärung der Bevölkerung interessiert sein, der wird nun durch die nachfolgend dokumentierten Erfahrungen von SOLARKRITIK.DE eines Besseren belehrt. ...

Mehrfach hatte SOLARKRITIK.DE die Verbraucherzentrale NRW über Werbeschwindel der Solarthermiebranche informiert, ohne dass von der Verbraucherzentrale NRW merklich eingeschritten worden ist. Kürzlich entdeckte SOLARKRITIK.DE aber auch auf der Webseite der Verbraucherzentrale "solare Halbwahrheiten", die SOLARKRITIK.DE im Juni 2010 unter dem Titel "Was die Verbraucherzentrale NRW verschweigt" öffentlich gemacht hatte. Dabei hatte SOLARKRITIK.DE auch ein eigenes Logo entworfen mit dem Titel "Der solare Schwindel der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen".

Dieses kritische Logo gefiel der Verbraucherzentrale NRW wohl nicht, sodaß SOLARKRITIK.DE nun Post von einer Juristin der Verbraucherzentrale NRW mit Datum vom 27.07.2010 bekam, siehe links. Nach diesen Ausführungen sei angeblich das Logo der Verbraucherzentrale markenrechtlich geschützt und dürfe von SOLARKRITIK.DE angeblich nicht verwendet werden.

Wie Sie wissen und sehen besteht das Logo der Verbraucherzentrale aus einem roten rechteckigen Hintergrund mit weißer Schrift. Wenn Sie aber in der Online-Markenschutzdatenbank recherchieren, werden Sie aber feststellen, daß ein schwarzer Hintergrund mit weisser Schrift als Logo der Verbraucherzentrale hinterlegt ist. Es ist auch kein expliziter Hinweis auf eine spezielle Farbe vermerkt, wie bei anderen Firmeneinträgen. Die VERBRAUCHERZENTRALE hat also markenschutzrechtlich gar keinen Eintrag für das eigene rot-weiße Logo. Eine Recherche bei anderen Firmen hat ergeben, daß dort bei anderen Firmen auch das jeweils farbliche (!) Firmen-Logo konkret hinterlegt ist. Bei der Verbraucherzentrale ist aber nur ein schwarzes Logo mit weisser Schrift hinterlegt, obwohl die Verbraucherzentrale bundesweit ein rotes Logo mit weisser Schrift in der Öffentlichkeit verwendet. Seltsam, nicht wahr ?

Aber das ist nur die erste "Merkwürdigkeit" in dem "Nötigungschreiben" der Verbraucherzentrale NRW.

Die Verbraucherzentrale erlaubt sich ausserdem zu behaupten, SOLARKRITIK.DE hätte das Logo der Verbraucherzentrale - so wörtlich - "im geschäftlichen Vekehr" verwendet, was nachweislich unwahr ist, weil SOLARKRITIK.DE keine geschäftlichen Einnahmen aus der Existenz der Webseite erzielt, worauf SOLARKRITIK.DE seit Jahren immer wieder hinweist. Die Webseite von SOLARKRITIK.DE wird altruistisch und nach presserechtlichen Grundsätzen gestaltet. Im Gegensatz zu kommerziellem Journalismus werden aus den Informationen auf dieser SOLARKRITIK-Webseite keine Einnahmen erzielt, auch wenn es für die überall-kassierenden Juristen nur schwer zu glauben ist, aber es ist entspricht der ungeschminkten Wahrheit.

Daran ist zu erkennen, dass die "furchtbaren Juristen"  der VZ-NRW wiedereinmal einen Standardbrief mit Standardtext verwendet haben, der "blind" von diesen furchtbaren Juristen als nötigende Abmahnung verschickt worden ist.

Diese willkürliche Arroganz der Juristen zeigt sich dann noch in der maßlosen Forderung, die Bezeichnung ("Verbraucherzentrale") ohne deren Zustimming nicht mehr verwenden zu dürfen ("Die Benutzung unserer Bezeichnung erfolgt daher ohne unsere Zustimmung"). Frage: Haben Sie schon mal einen Presseartikel verfasst, wo Ihnen von jemanden verboten worden ist, eine bestimmte Bezeichnung, die auch noch einen Gattungs- bzw. einen gesellschaftlichen Institutionsbegriff darstellt, nicht mehr zu verwenden ? Stellen Sie sich vor, Sie hätten Korruption bei der Bundesregierung aufgedeckt und die Bundesregierung würde Ihnen dann verbieten den Begriff "Bundesregierung" weiterhin zu verwenden. Irre, oder ??...aber wir sind nicht mehr weit von diesen Zuständen entfernt, wenn man sich den Schriftsatz dieser furchtbaren Juristen von der Verbraucherzentrale NRW vom 27.07.2010 genau anschaut. Und die 3. Arroganz dieser Juristen zeigt sich dann in der vorgefertigten Unterlassungserklärung, die SOLARKRITIK.DE bis zum 09.08.2010 unterschreiben soll. SOLARKRITIK.DE entwickelt ein eigenes Logo über den "solaren Schwindel der Verbraucherzentralen Nordrhein-Westfalen" und SOLARKRITIK.DE soll über die Verwendung dieses gesamten (!) von SOLARKRITIK.DE-selbstentwickelten Logos eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Würden Sie diese Seite unterschreiben ? Ich nicht !!

Fazit: Hilfreiche und bestätigende Erkenntnisse hat der Schriftsatz der Verbraucherzentrale vom 27.07.2010 auf jeden Fall gebracht:

Es wurde durch diese Vorgänge bestätigt, daß die Verbraucherzentralen in Deutschland definitv kein Interesse an einer objektiven SOLAR-Aufklärung der Bevölkerung bei diesem politisch-relevanten Thema haben. SOLARKRITIK.DE hofft, dass Sie, als Leser von SOLARKRITIK.DE nun endlich diesen sehr bedenklichen Umstand als ebenso bedenkliche Tatsache begriffen haben. Es wird ausserdem deutlich,daß sich eingeschaltete Juristen nicht um konkrete Sachverhalte kümmern, sondern nur neue "Nebenkriegsschauplätze" aufmachen, um  Menschen, die Aufklärungsarbeit leisten und Zivilcourage praktizieren zu schikanieren. SOLARKRITIK.DE hat nun aus aktuellem Anlaß ein vollständig eigenes Logo "über den solaren Schwindel der Verbraucherzentrale NRW" entworfen.

Bedenklich, daß so ein Logo überhaupt notwendig ist.

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