18 Mar 2010 |
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 Stand: 13.04.2009Nun droht der Richter Bock vom Landgericht Bochum "ganz offen" mit einer Einweisung in eine Psychiatrische Klink, wenn ich mich weiterhin weigern würde, mich psychiatrisch untersuchen zu lassen. Die bedenklichen Motive des Richters Bock sind dabei klar und eindeutig und sind an drei Punkten festzumachen und stellen einen Straftatbestand der NÖTIGUNG nach § 240 Absatz 4 Ziffer 3. StGB. Der Richter Bock will mit dieser Nötigung ebenfalls seine kriminellen Richterkollegen beim Landgericht Bochum und OLG Hamm decken, die für folgende Fakten verantwortlich sind: 1. Zahlreiche Richter in NRW, insbesondere beim Landgericht Bochum, unterschlagen seit 1998 (!) ein solarkritisches Sachverständigen-Gutachten. Ein Gutachten über eine solare Werbeanzeige, was diese Richter vom Landgericht Bochum am 05.02.1998 selbst in Auftrag gegeben hatten. 2. Das OLG Hamm hat im Berufungs-Urteil vom 04.07.2001 einen Urteilsfehler fabriziert, damit das solarkritische Gutachten im Ergebnis juristisch unterschlagen werden kann. Der Fehler des OLG Hamm bestand darin, dass das OLG Hamm die falsche Werbeanzeige bewertet hatte, die zum Zeitpunkt meines solaren Kaufvertrages aber nicht existiert hatte. Durch diesen Fehler wurde das solarkritische Gutachten über die eigentliche Werbeanzeige von den Richtern beim OLG Hamm umgangen. Die Richter haben zum damaligen Zeitpunkt des Urteilsspruches (04. Juli 2001) geglaubt, dass ich diesen Fehler des Gerichtes mit der falschen Werbeanzeige nach über 5 Jahren (seit 19.01.1996) niemals als Fehler beweisen können werde. Aber durch das Stadtarchiv Recklinghausen ist es mir gelungen, diesen Fehler des OLG Hamm durch die korrekten Datumswerte der Veröffentlichungen der beiden unterschiedlichen Werbeanzeigen einwandfrei nachzuweisen. 3. Der Urteilsfehler des OLG Hamm vom 04.07.2001 und das solarkritische Gutachten vom 10.11.1998 und die korrekte Werbeanzeige vom 19.01.1996 beweisen ausserdem einen unwahren Parteivortrag und damit einen Prozessbetrug der Gegenseite, dessen Aufdeckung ebenfalls von den Bochumer Richtern laufend verhindert wird. Die Bochumer Richter decken den Prozessbetrug des Recklinghäuser Anwaltes, weil die Richter damit auch den Urteilsfehler des OLG Hamm vertuschen. Ich habe eine Liste von mehr als 20 Richtern, die sich weigern, diese Punkte 1 bis 3 aufzudecken, denn alle diese Fakten stehen seit Jahren auf meiner Webseite www.solarkritik.de in der Rubrik "Solarjustiz". *** |